Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Eine Stadt ist nie "fertig". Immer wieder werden alte Gebäude abgebrochen und neue Gebäude errichtet. Oftmals ist dabei der Planungsausschuß beteiligt, wenn zum Beispiel das dazu notwendige Planungsrecht geschaffen wird. Der Bebauungsplan regelt dann, was, wo und in welchem Ausmaß gebaut werden darf. Das ist ein langer Prozeß, bei dem vielfach das "wie" zu kurz kommt. Grundsätzlich sollen private Investoren die Architektur ihres Gebäudes selber gestalten können, ohne besondere Vorgaben. Aber es gibt eben auch Bauplätze mit einer besonderen öffentlichen Wirkung. Zum Beispiel das Zechengelände - hier ging es nicht nur darum, welche Gebäude und Nutzungen möglich sein sollten, sondern es ging auch und besonderes darum, wie das spätere Projekt aussehen sollte. Welche Fassadengestaltung paßt am besten zu den alten Gebäuden? Wie hell darf Werbung leuchten? Wie viel Werbung soll überhaupt zulässig sein? Um solche und andere Detailfragen in Zukunft bei städtebaulich relevanten Bauvorhaben besser diskutieren zu können, regt die SPD-Fraktion jetzt die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates an:

Sehr geehrter Herr Lohse,

die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates der Stadt Dorsten wurde in den vergangenen Jahren mehrfach thematisiert. Die Verwaltung hat sich diesem Vorschlag gegenüber bisher skeptisch verhalten, nicht zuletzt aus Kostengründen, aber auch im Bewusstsein des im Hause vorhandenen hochqualifizierten Sachverstandes.

In Abstimmungsprozessen mit Investoren hat sich allerdings herausgestellt, dass zunehmend auch kurzfristige Entscheidungen oder Signale seitens der Politik erforderlich wurden, bei denen selbst der zuständige Fachausschuss nicht rechtzeitig einberufen oder beteiligt werden konnte und stattdessen die kleine Runde der Fraktionsvorsitzenden gewissermaßen in die Pflicht genommen wurde. Beispiele für diese Problematik sind das Großvorhaben „Mercaden“ oder das Projekt „Bügeleisenhaus“. Nicht nur in diesen Fällen wäre die Begleitung durch einen Gestaltungsbeirat hilfreich gewesen. Auch zur Abrundung eines Entscheidungsprozesses ist ein Blick – gewissermaßen von außen – also durch Externe von Vorteil.

Es geht hier also keineswegs um Misstrauen gegenüber der Fachverwaltung, sondern um eine Optimierung von Abstimmungsprozessen mit Investoren und eine entsprechende Abrundung von Entscheidungsprozessen. Im Übrigen ist in vielen Städten die Beteiligung eines Gestaltungsbeirates durchaus üblich. Mit Blick auf die extrem schwierige Haushaltslage der Stadt Dorsten ist selbstverständlich eine kostengünstige oder nahezu kostenneutrale – jedenfalls tragfähige – Lösung herbeizuführen.

Ich werde diesen Sachverhalt auch in einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Planungsausschusses zur Sprache bringen.

Mit freundlichen Grüßen