Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Der nordrhein-westfälische Landtag hat in der letzten Woche in einer Aktuellen Stunde das Thema „Schulen ohne Anschluss – Wie will die Landesregierung die dramatische Unterversorgung der Schulen in Nordrhein-Westfalen bei Breitbandanschlüssen beenden?“ debattiert. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Abgeordneter für Dorsten & Gladbeck, Michael Hübner:

„Wenn man mit einem Finger auf andere zeigt, zeigen vier zurück. Der Versuch der CDU, die Landesregierung in Sachen Breitbandausbau vorzuführen, ist nicht nur misslungen, sondern hat nur gezeigt, dass einzig und allein der Bund auf der Bremse steht, wenn es darum geht, Schulen ans Netz zu bringen. Die fünf Milliarden Euro des Bundes aus dem Bildungsministerium von Johanna Wanka (CDU) lassen auf sich warten. Die rot-grüne Landesregierung hat als erstes Bundesland das Leitbild ‚Lernen im digitalen Wandel‘ auf den Weg gebracht, das ein klares Ausbauziel bis 2018 formuliert. NRW hat außerdem maßgeblich am Strategiepapier ‚Bildung in der digitalen Welt‘ der Kultusministerkonferenz mitgewirkt und zuletzt in hoher Einigkeit mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung erzielt.
 

Wenn die CDU derart substanzlos die Beratung von Breitband an Schulen in einer Aktuellen Stunde fordert, muss man deutlich aufklären: Rund zwölf Prozent der Schulen verfügen über einen Glasfaseranschluss, die Versorgung der Privathaushalte liegt derzeit erst bei sechs Prozent. Viele Schulträger bringen trotz häufig alter Gebäudestruktur finanzielle Kraftanstrengungen auf, ihre Schulen ans Netz zu bringen. Zusammen mit der Medienberatung NRW und Gute Schule 2020 greifen wir den Schulen dabei unter die Arme. Und es ist ausdrücklich dieser Landesregierung und unserem Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) zu verdanken, dass NRW im Rahmen der Gigabit-Strategie bis zum Jahr 2026 flächendeckend mit Glasfasernetzen ausgestattet sein wird.“