Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW.

Mit der Schulsozialarbeit wird es in Nordrhein-Westfalen weitergehen, zumindest bis 2018. Dafür hatte noch die Rot-Grüne Landesregierung unter Hannelore Kraft gesorgt. Hierfür stellte sie für 2017 und 2018 rund 48 Millionen Euro zur Verfügung. Unter dem Motto „Kein Kind zurücklassen“ wird dieses Projekt weiterhin konkret umgesetzt und dementsprechend hatte die rot-grüne Landesregierung langfristige Gesetzesentwürfe für die Sozialarbeit an Schulen in NRW geplant.
 

Hierzu äußert sich Michael Hübner, direkt gewählter SPD-Landtagsabgeordneter für Dorsten  und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Sozialarbeit an Schulen bietet vor allem bedürftigen Kindern und Jugendlichen neue Möglichkeiten. Sie trägt dazu bei, soziale Benachteiligung auszugleichen und gleiche Chance auf Bildung und Teilhabe herzustellen. Unsere langfristigen Pläne für die Schulsozialarbeit können wir nun leider nicht mehr umsetzen. Jetzt ist Schwarz-Gelb am Zug.“

Die Landtagswahl 2017 machte der sozialdemokratischen Regierung ein Strich durch die Rechnung. Nun müssen Armin Laschet und die neue schwarz-gelbe Landesregierung sich um die Weiterfinanzierung des Projektes kümmern oder auch nicht. Die Schulsozialarbeit betrifft landesweit rund 1.700 Beraterinnen und Berater, die durch den Regierungswechsel im Moment nicht wissen, wie es nach 2018 weitergehen soll.

An der Ansicht, dass die Finanzierung letztlich aber auch Aufgabe des Bundes ist, hält Hübner (SPD) fest: „Seit 2013 trägt der Bund rein gar nichts mehr zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bei, obwohl dieses Projekt durch ihn zuerst angeschoben wurde. Aber dann wurde die Schulsozialarbeit auf dem Altar der „schwarzen Null“ geopfert. Es muss zukünftig wieder zu einer gerechten Lastenteilung zwischen Land und Bund kommen. Rot-Grün in NRW sprang 2013 ein. Trotz der damaligen angespannten Haushaltslage haben wir an dem Projekt festgehalten und die Finanzierung sichergestellt. Uns geht es immer um die Zukunft unserer Kinder, um die Entlastung der Kommunen und vor allem um soziale Gerechtigkeit.“