Svenja Schulze, Generalsekretärin der NRWSPD, ist am 2.12. zu Gast beim Stadtparteitag der Dorstener SPD. Landespolitik "Wir holen die Bessermacherinnen und Bessermacher in unsere Mitte"

Interview mit NRWSPD-Generalsekretärin Svenja Schulze zum Erneuerungsprozess

Der Fußballer Per Mertesacker meinte nach einer schwachen Leistung, man müsse nur in eine Eistonne steigen und könne dann wieder voll angreifen. Der Erfolg bei der Weltmeisterschaft gab ihm recht. Wie lange muss die SPD nun in die Eistonne?


Nur kurz, denn dort ist es ja sehr kalt und Schockstarre können wir uns nicht erlauben. Klar ist, wir wollen wieder die Regierung anführen. Wir nutzen die Oppositionszeit, um schnell besser zu werden und arbeiten an einer neuen sozialdemokratischen Geschichte, mit neuen Inhalten, mit der Ermöglichung einer besseren Beteiligung und mit der zeitgemäßen Organisation unserer Mitglieder. Die Vergangenheit beschäftigt die SPD noch sehr stark. Die frühere Agenda­Politik ist noch nichtverarbeitet. Ich glaube, wir brauchen jetzt eine neue soziale Leitidee. Die SPD muss sagen, wie sie sich den zukünftigen Sozialstaat vorstellt.

Was bedeutet das konkret?

Die Arbeitswelt verändert sich. Die Ansprüche verändern sich. Was muss der Staat da leisten? Wir brauchen als Sozialdemokraten neue Antworten auf diese Frage. Dabei ist klar: Wir unterscheiden uns im Staatsverständnis grundsätzlich von CDU und FDP. Wir wissen, dass wir einen starken Staat brauchen, der nicht nur denen nützt, die viel Geld haben oder in Spitzenpositionen sind. Wir brauchen einen Staat, der jeder und jedem die gleichen Chancen bietet. Die Debatte darüber ist in den letzten Jahren verloren gegangen. Wir müssen sie wieder führen.
 

Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 08.11.2017

 

(Foto: hardcopy-press.de, spd.de) Bundespolitik Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn

1. Entwurf

Das Präsidium hat am 6. November in erster Lesung den Entwurf des Leitantrags für den Bundesparteitag im Dezember beraten. Der Leitantrag soll am 20. November vom Parteivorstand beschlossen werden. Bis dahin werden auch Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der noch ausstehenden Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis eingearbeitet.

 

Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 07.11.2017

 

Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten und Gladbeck sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion NRW. MdB und MdL "NRW braucht dringend bezahlbaren Mietwohnraum"

Die SPD-Landtagsfraktion hat eine kleine Anfrage zur Entwicklung der Sozialwohnungsbestände an die Landesregierung gestellt. Die Antwort offenbart große Probleme. Dazu erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzen Michael Hübner:

„In NRW fehlt es an mietpreisgebundenen Wohnraum. Der Rückgang in diesen Bereich ist außerordentlich hoch und muss sofort gestoppt werden. Ein zügiges und entschlossenes Eingreifen ist hier dringend geboten. Die Landesregierung muss ihrer sozialen Pflicht nachkommen und den mietpreisgebundenen Wohnungsbau wieder stärker fördern. Es ist wichtig, dass der Großteil unserer Bürger bezahlbaren Wohnraum findet. Besonders in den Städten besteht dringender Handlungsbedarf. Leider macht die Landesregierung genau das Gegenteil, und fördert stattdessen den Bau von Wohneigentum.

 

Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 07.11.2017

 

Kommunalpolitik JUSOS kritisieren das Schweigen der Dorstener CDU!

Dass der Mitgliederbeauftragte der CDU-Mittelstandsvereinigung Tobias Voss wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt wurde, war der Dorstener Zeitung vom 03.11.17 entnehmen. Auch dass bei einer Hausdurchsuchung u. a. verschiedene Messer, Sturmhauben und Schusswaffen sichergestellt wurden, war zu erfahren.

Da die CDU, auch in Dorsten, sich sonst bei jeder Gelegenheit für innere Sicherheit stark macht undverurteilte Straftäter nicht gerade mit Samthandschuhen anfasst, wundern sich die JUSOS Dorsten,  dass es nach der Verurteilung eines ihrer prominenten Funktionäre, keinen lauten Aufschrei gibt und bislang keine personellen Konsequenzen öffentlich bekannt wurden.

Es stellt sich hier die Frage ob die CDU, die sich sonst so gerne als „Law and Order“-Partei positioniert, strafbares Verhalten in den eigenen Reihen toleriert.

Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 07.11.2017

 

Jennifer Schug, Dorstener SPD-Vorsitzende. Kommunalpolitik Teure Parkplätze und jahrelange Sperrung der Zechenbahnbrücke in Hervest - Wie passt das zusammen?

An der Bismarckstraße plant die Stadt die Errichtung von kostenpflichtigen Parkplätzen. Die Kosten für die Errichtung in Höhe von ca. 80.000 Euro sollen bei der Sanierung der Zechenbahnbrücke gespart werden. Die Hervester Zechenbahnbrücke ist für den Stadtteil Hervest und seine Wohnqualität von großer Bedeutung. Seit mehr als drei Jahren ist diese wichtige Anbindung an den Innenstadtbereich jedoch bereits gesperrt. Die von der Stadt versprochene Sanierung wird seit Jahren immer wieder verschoben. Und nun soll aus dem Sanierungs-Budget der Zechenbahnbrücke plötzlich ein Betrag von 80.000 Euro herausgenommen und zur Errichtung von Parklätzen eingesetzt werden.
 

Veröffentlicht von SPD Stadtverband Dorsten am 06.11.2017

 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 336192 -

Termine

Counter

Besucher:336193
Heute:5
Online:1
 

SPD Ortsverein Altendorf-Ulfkotte


Rolf Fehlinger
rolf-fehlinger@t-online.de

 

Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter
andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller
Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de

  Gabriele Preuß
Europaabgeordnete
preuss-europa@email.de