Nachrichten zum Thema MdB und MdL

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MdB und MdL Politiker für drei Tage

Bis zum 14. Mai für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben

Für drei Tage Politiker sein – das geht auch dieses Jahr wieder beim Jugend-Landtag NRW. Wer zwischen 16 bis 20 Jahren alt ist, kann vom 4. bis zu, 6. Juli den Gladbecker und Dorstener Landtagsabgeordneten Michael Hübner im Parlament „vertreten“. Dann findet in der Landeshauptstadt Düsseldorf der zehnte „Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen“ statt. Der Landtag Nordrhein-Westfalen möchte so Jugendlichen die Möglichkeit geben, Politik und Demokratie hautnah zu erleben.

Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet).

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.04.2019

MdB und MdL Über 200.000 mehr für Dorsten – Entlastung bereits ein Jahr früher

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 um 126 Millionen Euro entlastet. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen endet. An der Rückzahlung der Kosten für die Sanierung der neuen Bundesländer nach der Wiedervereinigung waren auch die Kommunen beteiligt, da sie einen erhöhten Teil der Gewerbesteuereinnahmen an den Bund zahlen mussten. Da die Städte diese erhöhte Gewerbesteuerumlage nun nicht mehr zahlen müssen, kann Dorsten bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 212.000 Euro rechnen.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 08.11.2018

MdB und MdL „Wir haben die Teilzeitfalle entschärft!“

Anlässlich einer Debatte im nordrhein-westfälischen Landtag zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts erklärt Michael Hübner (MdL), stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Für alle abhängig Beschäftigten ist es eine gute Nachricht, dass die Brückenteilzeit nun kommt. Das Bundeskabinett hat dazu den Gesetzentwurf des Arbeitsministers Hubertus Heil (SPD) auf den Weg gebracht. Mit diesem Gesetz wird nun der neue allgemeine gesetzliche Anspruch auf zeitlich begrenzte Teilzeitarbeit (Brückenteilzeit) eingeführt.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 19.06.2018

MdB und MdL "Stockhoffs Vorgehensweise zeugt nicht von Seriösität"

Mit deutlichen Worten kritisiert der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner das Verhalten des Dorstener Bürgermeisters zur Entscheidung über den Kreishaus-Neubau. „Den jetzigen mangelnden Zustand der Schulen in Dorsten mit einer Baumaßnahme des Kreises zu begründen, die vielleicht im Jahr 2020 startet, ist schon mehr als abenteuerlich.“

Michael Hübner erinnert daran, dass in erster Linie die Städte als Schulträger für Zustand und Ausstattung der Schulgebäude verantwortlich sind und somit auch die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen müssen. Die ehemalige Rot-Grüne Landesregierung habe mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ finanzarme Kommunen unterstützt und zudem wieder handlungsfähig gemacht. „Wir begrüßen es sehr, dass der Dorstener Bürgermeister erkannt hat, dass unter seiner Führung viel zu wenig in die Dorstener Schulen investiert wurde. Wir verbinden damit die Hoffnung, dass er die Kritik der Dorstener Grundschulen aufnimmt und endlich tätig wird“, so Hübner.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 18.06.2018

MdB und MdL Verkaufsoffene Sonntage! -Beschäftigte und Städte werden im Stich gelassen!

„Die Darstellung von Minister Pinkwart, die neuen rechtlichen Regelungen zur Ladenöffnung in NRW würden weitgehend reibungslos funktionieren, zeugen von einer völligen Unkenntnis der Lage: Es herrscht nach wie vor ein Höchstmaß an Unsicherheit. Es ist überhaupt nicht erkennbar, dass es zu einer Ausweitung von verkaufsoffenen Sonntag kommt. Im Gegenteil.

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Veröffentlicht von SPD-Stadtverband Dorsten am 04.06.2018