Die SPD in Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Wochen und Monaten intensiv und leidenschaftlich über den Eintritt in eine Große Koalition diskutiert. Diese Debatte war beispielhaft für eine lebhafte innerparteiliche Demokratie. Wir können selbstbewusst sagen: Die SPD hat gezeigt, dass Parteien der Ort kontroverser Debatten sein können und sachlich ausgetragene Diskussionen unsere Demokratie stärken.
 

Nach dem Mitgliedervotum und der Entscheidung der Mehrheit der SPD-Mitglieder, in eine große Koalition mit der Union einzutreten, stand bei der Sitzung des Landesparteirates am Samstag in Duisburg unter anderem der weitere Prozess zur “Erneuerung der SPD” im Mittelpunkt. “Heute ist ein Tag der Freude”, sagte Michael Groschek gleich zu Anfang mit Blick auf Svenja Schulze und Michelle Müntefering, die die NRWSPD zukünftig als Ministerinnen in Berlin repräsentieren. Damit trage die SPD in NRW dazu bei, dass die personelle Erneuerung auch in der zukünftigen Bundesregierung sichtbar werde.

Neben Zwischenberichten aus den Prozessarbeitsgruppen des Landesvorstandes (Digitale Partei, Innere Organisation, KommunalKampa und Personalentwicklung) und einem Bericht der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen beschäftigten sich die 100 Delegierten auch mit der Auswertung der Mitgliederbefragung nach der Bundestagswahl im September.

Darüber hinaus beschloss der Landesparteirat einstimmig, den SPD-Landesvorstand damit zu beauftragen, auf der Basis des Aufrufes “SPD gemeinsam erneuern” einen Antrag für den kommenden Bundesparteitag im April vorzubereiten.

Download: Aufruf: NRWSPD – SPD gemeinsam erneuern! (PDF)

Michael Groschek mit einer kurzen Einschätzung zum Landesparteirat