Keine große Koalition, neues Leitbild, Groschek soll stellvertretender Bundesvorsitzender werden

Auf seiner Klausurtagung in Neuss diskutierte der Landesvorstand der NRWSPD gemeinsam mit Andrea Nahles, der neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, nachdrücklich die Ursachen der Wahlniederlagen in diesem Jahr. Einigkeit bestand darin, dass die Sozialdemokratie nach der verlorenen Bundestagswahl für eine große Koalition nicht zur Verfügung steht. Dazu fasste der Landesvorstand einstimmig einen klaren Beschluss.
 

„Wir nutzen die Zeit in der Opposition zur Erneuerung, um mit einer neuen sozialdemokratischen Erzählung wieder Mehrheiten zu erringen“, machte der Landesvorsitzende Michael Groschek deutlich. Der Beschluss gegen die GroKo spiegelt auch den Wunsch vieler Parteimitglieder wieder. Sie hatte der Landesverband zur Beginn der Woche per E-Mail befragt. Weit mehr als 3.000 antworteten bis zum Freitag. Ein sehr gutes Zeichen, wie Generalsekretärin Svenja Schulze fand: „Die letzten Tage zeigen:  In der SPD steckt eine Menge Energie“. Nach der Bundestagswahl traten in NRW alleine online mehr als 1.000 Bürgerinnen und Bürger in die SPD ein – ein weiterer Rekordwert in der Mitgliederentwicklung.

Mit der Diskussion in sechs Arbeitsgruppen setzten die Vorstandsmitglieder den Startschuss für die Entwicklung eines Leitbildes. Rollenverständnis, Vision, Wertvorstellung, Auftrag, Zieldefinition und Haltung waren dabei Schlüsselbegriffe. „Angela Merkel ist die Kanzlerin der Einzelinteressen. Wir Sozialdemokraten nehmen das große Ganze in den Blick. Unsere Klausur heute hat hier einen neuen Rahmen gesetzt“, lobte Groschek die Ideen des Tages, die jetzt zur weiteren Debatte in die SPD einfließen werden.

Der SPD-Landesverband wird ihn beim kommenden Bundesparteitag als stellvertretenden Vorsitzenden vorschlagen. Svenja Schulze soll dann als Beisitzerin neu in den Bundesvorstand gewählt sowie Martin Schulz als Vorsitzender und Dietmar Nietan als Bundesschatzmeister in ihren Ämtern bestätigt werden. Die weiteren Personalvorschläge: Kerstin Griese, Oliver Kaczmarek, Michaela Engelmeier, Wiebke Esdar, Sascha Vogt (jeweils Beisitz), Renate Drewke, Brigitte Reckmann (jeweils Bundeskontrollkommission) und Johannes Risse (Bundesschiedskommission).

Hier geht es zum Beschluss „Keine große Koalition“