GroKo oder NoGroKo? - SPD-Mitglieder entscheiden ab 20. Februar

Bundespolitik

Kommt es jetzt zur dritten Großen Koalition unter Angela Merkel? In einer Nachtsitzung einigten sich die Verhandlungsdelegationen von SPD, CDU und CSU auf den neuen Koalitionsvertrag. Nur einen Tag später stimmte der CSU-Vorstand dem Koalitionsvertrag zu, die CDU will sich auf einem Parteitag Ende Februar die Zustimmung ihrer Mitglieder einholen. Bei der SPD dürfen alle Mitglieder abstimmen. Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag?

Michael Gerdes, Bundestagsabgeordneter für Dorsten, Gladbeck und Bottrop, hat da eine klare Meinung: Die große Koalition war kein Wunschprojekt, sondern das Ergebnis des Scheiterns von "Jamaika". Er sieht im jetzt ausverhandelten Vertrag konkrete Verbesserungen im Bereich Arbeit, Rente, Pflege und Bildung. Da wären zum Beispiel die Beschränkung der sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverträgen, mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau oder die paritätische Finanzierung der Krankenkassenbeiträge. Aber reicht das der Basis?

Der SPD-Kreisverband Recklinghausen lädt vor Beginn des Mitgliedervotums zu einer Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden, Kevin Kühnert, und dem stellv. SPD-Bundesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel ein:

GroKo - ja oder nein? - Freitag, 16.02.2018, 15 Uhr im Bürgerhaus Süd in Recklinghausen (Körnerplatz 2).

Die Abstimmung über den Koalitionsvertrag soll am 20. Februar beginnen. Bis dahin wird jedes SPD-Mitglied seine Abstimmungsunterlagen erhalten und darf dann per Briefwahl abstimmmen. Einsendeschluß ist der 2. März um 24 Uhr. Ab dann wird gezählt. Das Ergebnis soll am 4. März bekannt gegeben werden.

 

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